IMPRESSUM
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Hinweis zur Gleichbehandlung
Soweit nicht ein bestimmtes Geschlecht eine unverzichtbare Voraussetzung für die Ausübung der eine Stelle prägenden Tätigkeit ist, findet das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in der Geschäftstätigkeit der LeXpersonal GmbH uneingeschränkt Anwendung. Sämtliche auf dieser Homepage gemachten Aussagen über Bewerber gelten geschlechtsneutral im Sinne des Artikels 3 Abs. 2 GG, wie auch der Terminus ”Bewerber” als geschlechtsneutraler Begriff für weibliche und für männliche Bewerber anzusehen ist.
LeXpersonal GmbH
An den Loddenbüschen 95
D-48155 Münster
Fon: 0251 26524920
Fax: 0251 26524930
e-mail: info@LeXpersonal.de
Geschäftsführer:
Paul Balukov; Sven Hozjak
Zuständige Aufsichtsbehörde für
Arbeitnehmerüberlassung:
Agentur für Arbeit Düsseldorf 40180
Düsseldorf
Registergericht:
Münster HRB 16671
Gerichtsstand:
Münster USt-Id-Nr.: DE 313282137
Gründungsjahr: 2016
Datenschutz
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Die Nutzung unserer Seite ist ohne eine Angabe von personenbezogenen Daten möglich. Für die Nutzung einzelner Services unserer Seite können sich hierfür abweichende Regelungen ergeben, die in diesem Falle nachstehend gesondert erläutert werden. Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail, Telefonnummer, u.ä.) werden von uns nur gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verarbeitet. Daten sind dann personenbezogen, wenn sie eindeutig einer bestimmten natürlichen Person zugeordnet werden können. Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden Sie im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG). Nachstehende Regelungen informieren Sie insoweit über die Art, den Umfang und Zweck der Erhebung, die Nutzung und die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch den Anbieter
LeXpersonal GmbH
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Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Sie können die Webseite von LeXpersonal GmbH besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. LeXpersonal GmbH speichert lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z. B. den Namen Ihres Internetserviceproviders, die Seite, von der aus Sie die Webseiten von LeXpersonal GmbH besuchen oder deren Namen wie auch Datum und Uhrzeit der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung des Angebotes von LeXpersonal GmbH ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.
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Datensicherheit
LeXpersonal GmbH ist bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu bearbeiten, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Diese Website ist jedoch nicht für Hochsicherheitsinformationen konzipiert und verwendet daher standardmäßig keine Verschlüsselung, Signaturen und Ähnliches. Unverschlüsselt per Email oder per Webformular übermittelte Mitteilungen können eventuell von Dritten eingesehen werden und bieten deshalb keine Garantie für die Vertraulichkeit der übertragenen Informationen.
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Cookies
LeXpersonal GmbH verwendet auf verschiedenen Seiten Cookies, um den Besuch dieser Webseite attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die meisten der von LeXpersonal GmbH verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies hingegen verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen es LeXpersonal GmbH, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).
Nutzung von Google Analytics
Die Webseite von LeXpersonal GmbH nutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet ebenfalls sog. Cookies (siehe Ziffer 3). Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf der Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt.
Nur in Ausnahmefällen wir die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Webseitenbetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
Die Speicherung der Cookies können Sie durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. Allerdings weisen wir Sie darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich werden nutzen können. Des Weiteren können Sie die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inklusive Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter folgendem Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
Sie können die Erfassung durch Google Analytics des Weiteren verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, der die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Webseite verhindert: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout.
Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter http://www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html. Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Webseite Google Analytics um den Code „gat.-anonymizeIp();“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten.
Nutzung von Facebook
Auf der Webseite von LeXpersonal GmbH sind Plugins des sozialen Netzwerks „Facebook“ (Facebook Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, California, 94025, USA) integriert.
Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem „Like-Button“ (=“Gefällt-mir“-Button) auf der LeXpersonal GmbH-Webseite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie unter dem nachfolgenden Link: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Wenn Sie die Seiten von LeXpersonal GmbH besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse die Webseite von LeXpersonal GmbH besucht haben. Wenn Sie den Facebook „Gefällt-mir“-Button anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte der Webseite von LeXpersonal GmbH auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch der LeXpersonal GmbH-Webseite Ihrem Benutzerkonto zuordnen. LeXpersonal GmbH weist darauf hin, als Anbieter der Webseite keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook zu erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter: http://de-de.facebook.com/policy.php.
Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch der LeXpersonal GmbH-Webseite Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.
Nutzung von Twitter
Auf der Webseite von LeXpersonal GmbH sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion „Re-Tweet“ werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen.
LeXpersonal GmbH weist darauf hin, als Anbieter der Webseite keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter zu erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy.
Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Kontoeinstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.
Nutzung von Google +1
LeXpersonal GmbH verwendet auf seiner Webseite ebenfalls die +1-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google Plus. Dieses wird von der Google Inc.(„Google“), 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA betrieben.
Der Google+-Button ist an der +1-Schaltfläche auf der LeXpersonal GmbH-Webseite erkennbar. Wenn Sie eine Internetseite des Webauftrittes von LeXpersonal GmbH aufrufen, die eine solche Schaltfläche enthält, wird der Inhalt dieser Schaltfläche über eine direkte Verbindung, die Ihr Browser zu den Servern von Google aufbaut, von Google übermittelt und in die Webseite eingebunden.
LeXpersonal GmbH hat keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Google über diese Schaltfläche erhebt. Laut Google werden keine personenbezogenen Daten erhoben, sofern die Schaltfläche selbst nicht angeklickt wird. Nur bei eingeloggten Mitgliedern von Google+, werden Daten erhoben, verarbeitet und gespeichert. Welche Daten dies genau sind, ist LeXpersonal GmbH nicht bekannt.
Zweck, Art und Umfang, sowie die weitere Verarbeitung dieser Daten durch Google, sowie Ihre diesbezüglichen Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre, wie auch weitere Informationen und Hinweise entnehmen Sie bitten den Datenschutzhinweisen von Google unter dem nachfolgenden Link: https://developers.google.com/+/web/buttons-policy.
Bitten loggen Sie sich vor dem Besuch der LeXpersonal GmbH-Webseite bei Google Plus aus, sofern Sie Google-Plus-Mitglied sind und nicht wünschen, dass Google über den Internetauftritt von LeXpersonal GmbH Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Google gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft.
Einsatz der Xing-Empfehlungs-Komponenten
Auf der Webseite von LeXpersonal GmbH sind Komponenten des Netzwerks XING.com eingebunden. Diese Komponenten sind ein Service der XING AG, Dammtorstraße 29-32, 20354 Hamburg, Deutschland.
Bei jedem einzelnen Abruf unserer Webseite, die mit einer solchen Komponente ausgestattet ist, veranlasst diese Komponente, dass der von Ihnen verwendete Browser eine entsprechende Darstellung der Komponente von XING herunterlädt.
Nach unserem Kenntnisstand werden von XING keine personenbezogenen Daten des Nutzers über den Aufruf unserer Webseite gespeichert. Ebenfalls speichert XING keine IP-Adressen. Zudem findet auch keine Auswertung des Nutzungsverhaltens über die Verwendung von Cookies im Zusammenhang mit dem “XING Share-Button” statt. Weitere Informationen hierzu finden sich in den Datenschutzhinweisen für den XING Share-Button unter: https://www.xing.com/app/share?op=data_protection
Einsatz der LinkedIn-Empfehlungs-Komponenten
Auf der Webseite von LeXpersonal GmbH sind Komponenten des Netzwerks LinkedIn eingebunden. LinkedIn ist ein Service der LinkedIn Corporation, 2029 Stierlin Court, Mountain View, CA 94043, USA. Bei jedem einzelnen Abruf unserer Webseite, die mit einer solchen Komponente ausgestattet ist, veranlasst diese Komponente, dass der von Ihnen verwendete Browser eine entsprechende Darstellung der Komponente von LinkedIn herunterlädt.
Durch diesen Vorgang wird LinkedIn darüber in Kenntnis gesetzt, welche konkrete Seite unserer Internetpräsenz gerade besucht wird. Wenn Sie den LinkedIn „Recommend-Button“ anklicken während Sie in Ihrem LinkedIn-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem LinkedIn-Profil verlinken. Dadurch ist LinkedIn in der Lage, den Besuch unserer Seiten Ihrem LinkedIn-Benutzerkonto zuordnen.
Wir haben weder Einfluss auf die Daten, die LinkedIn hierdurch erhebt, noch über den Umfang dieser durch LinkedIn erhobenen Daten. Auch haben wir keine Kenntnis vom Inhalt der an LinkedIn übermittelten Daten. Details zur Datenerhebung durch LinkedIn sowie zu Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten können Sie den Datenschutzhinweisen von LinkedIn entnehmen. Diese Hinweise finden Sie unter http://www.linkedin.com/legal/privacy-policy
Datenschutzhinweis zu dem Share Button WhatsApp
Auf unserer Website ist ein Sharing Button zu Whatsapp eingebunden. Dabei handelt es sich jeweils um einen Link. Beim Aufruf unserer Seite werden daher an Whatsapp keine Daten übertragen. Erst beim Klicken auf den Share Button, werden die URL-Daten unserer Webseite an Whatsapp zur dortigen Weiterverwendung durch Sie, den Nutzer weitergeleitet
Externe Verweise und Links
Von eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“ bzw. Verlinkungen) auf die von externen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch das Setzen eines Links zu fremden Internet-Seiten („Hyperlinks“) macht sich LeXpersonal GmbH weder diese Website noch deren Inhalt zu eigen, da LeXpersonal GmbH die Inhalte auf diesen Seiten nicht ständig kontrollieren kann. Ferner ist das Unternehmen nicht verantwortlich für die Verfügbarkeit dieser Internet-Seiten oder von deren Inhalten. Hyperlink-Verknüpfungen zu diesen Inhalten erfolgen auf eigenes Risiko des Nutzers.
LeXpersonal GmbH haftet nicht für direkte oder indirekte Schäden, die dem Nutzer aus der Nutzung und der Existenz der Informationen auf diesen Webseiten entstehen. Das Unternehmen haftet ferner nicht für die Virenfreiheit dieser vom Nutzer aufgerufenen Informationen.
Auskunftsrecht, Widerruf und Löschung
Sie können sich aufgrund des Bundesdatenschutzgesetzes bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten und deren Berichtigung, Sperrung, Löschung oder einem Widerruf einer erteilten Einwilligung unentgeltlich an uns wenden. Wir weisen darauf hin, dass Ihnen ein Recht auf Berichtigung falscher Daten oder Löschung personenbezogener Daten zusteht, sollte diesem Anspruch keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegenstehen.
Einige Passagen dieser Datenschutzerklärung wurde erstellt unter Verwendung der Muster-Datenschutzerklärung der Anwaltskanzlei Weiß & Partner.
Muster-Datenschutzerklärung der Anwaltskanzlei Weiß & Partner
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Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend kurz „Daten“) innerhalb unseres Onlineangebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte sowie externen Onlinepräsenzen, wie z.B. unser Social Media Profile auf (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Onlineangebot“). Im Hinblick auf die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“ verweisen wir auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
Verantwortlicher
LeXpersonal GmbH
An den Loddenbüschen 95
D-48155 Münster
Telefon: 0251 26524920
Fax: 0251 26524930
e-mail: info@LeXpersonal.de
Geschäftsführer:
Paul Balukov; Sven Hozjak
Zuständige Aufsichtsbehörde für Arbeitnehmerüberlassung:
Agentur für Arbeit Düsseldorf
40180 Düsseldorf
Registergericht:
Münster HRB 16671
Gerichtsstand: Münster
USt-Id-Nr.: DE 313282137
Gründungsjahr: 2016
Arten der verarbeiteten Daten:
- Bestandsdaten (z.B., Namen, Adressen).
- Kontaktdaten (z.B., E-Mail, Telefonnummern).
- Inhaltsdaten (z.B., Texteingaben, Fotografien, Videos).
- Nutzungsdaten (z.B., besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten).
- Meta-/Kommunikationsdaten (z.B., Geräte-Informationen, IP-Adressen).
Kategorien betroffener Personen
Besucher und Nutzer des Onlineangebotes (Nachfolgend bezeichnen wir die betroffenen Personen zusammenfassend auch als „Nutzer“).
Zweck der Verarbeitung
- Zurverfügungstellung des Onlineangebotes, seiner Funktionen und Inhalte.
- Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern.
- Sicherheitsmaßnahmen.
- Reichweitenmessung/Marketing
Verwendete Begrifflichkeiten
„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung (z.B. Cookie) oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.
„Verarbeitung“ ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Der Begriff reicht weit und umfasst praktisch jeden Umgang mit Daten.
„Pseudonymisierung“ die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, dass die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.
„Profiling“ jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage, Gesundheit, persönliche Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.
Als „Verantwortlicher“ wird die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet, bezeichnet.
„Auftragsverarbeiter“ eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.
Maßgebliche Rechtsgrundlagen
Nach Maßgabe des Art. 13 DSGVO teilen wir Ihnen die Rechtsgrundlagen unserer Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage in der Datenschutzerklärung nicht genannt wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Sicherheitsmaßnahmen
Wir treffen nach Maßgabe des Art. 32 DSGVO unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.
Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen Zugangs zu den Daten, als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, Löschung von Daten und Reaktion auf Gefährdung der Daten gewährleisten. Ferner berücksichtigen wir den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung, bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie Verfahren, entsprechend dem Prinzip des Datenschutzes durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen (Art. 25 DSGVO).
Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten
Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis (z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte, wie an Zahlungsdienstleister, gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben, eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z.B. beim Einsatz von Beauftragten, Webhostern, etc.).
Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DSGVO.
Übermittlungen in Drittländer
Sofern wir Daten in einem Drittland (d.h. außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder Offenlegung, bzw. Übermittlung von Daten an Dritte geschieht, erfolgt dies nur, wenn es zur Erfüllung unserer (vor)vertraglichen Pflichten, auf Grundlage Ihrer Einwilligung, aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen geschieht. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse, verarbeiten oder lassen wir die Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO verarbeiten. D.h. die Verarbeitung erfolgt z.B. auf Grundlage besonderer Garantien, wie der offiziell anerkannten Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus (z.B. für die USA durch das „Privacy Shield“) oder Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen (so genannte „Standardvertragsklauseln“).
Rechte der betroffenen Personen
Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten entsprechend Art. 15 DSGVO.
Sie haben entsprechend. Art. 16 DSGVO das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.
Sie haben nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO das Recht zu verlangen, dass betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.
Sie haben das Recht zu verlangen, dass die Sie betreffenden Daten, die Sie uns bereitgestellt haben nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern.
Sie haben ferner gem. Art. 77 DSGVO das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen
Widerspruchsrecht
Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.
Cookies und Widerspruchsrecht bei Direktwerbung
Als „Cookies“ werden kleine Dateien bezeichnet, die auf Rechnern der Nutzer gespeichert werden. Innerhalb der Cookies können unterschiedliche Angaben gespeichert werden. Ein Cookie dient primär dazu, die Angaben zu einem Nutzer (bzw. dem Gerät auf dem das Cookie gespeichert ist) während oder auch nach seinem Besuch innerhalb eines Onlineangebotes zu speichern. Als temporäre Cookies, bzw. „Session-Cookies“ oder „transiente Cookies“, werden Cookies bezeichnet, die gelöscht werden, nachdem ein Nutzer ein Onlineangebot verlässt und seinen Browser schließt. In einem solchen Cookie kann z.B. der Inhalt eines Warenkorbs in einem Onlineshop oder ein Login-Status gespeichert werden. Als „permanent“ oder „persistent“ werden Cookies bezeichnet, die auch nach dem Schließen des Browsers gespeichert bleiben. So kann z.B. der Login-Status gespeichert werden, wenn die Nutzer diese nach mehreren Tagen aufsuchen. Ebenso können in einem solchen Cookie die Interessen der Nutzer gespeichert werden, die für Reichweitenmessung oder Marketingzwecke verwendet werden. Als „Third-Party-Cookie“ werden Cookies bezeichnet, die von anderen Anbietern als dem Verantwortlichen, der das Onlineangebot betreibt, angeboten werden (andernfalls, wenn es nur dessen Cookies sind spricht man von „First-Party Cookies“).
Wir können temporäre und permanente Cookies einsetzen und klären hierüber im Rahmen unserer Datenschutzerklärung auf.
Falls die Nutzer nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden sie gebeten die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers zu deaktivieren. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der Ausschluss von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen dieses Onlineangebotes führen.
Ein genereller Widerspruch gegen den Einsatz der zu Zwecken des Onlinemarketing eingesetzten Cookies kann bei einer Vielzahl der Dienste, vor allem im Fall des Trackings, über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/ erklärt werden. Des Weiteren kann die Speicherung von Cookies mittels deren Abschaltung in den Einstellungen des Browsers erreicht werden. Bitte beachten Sie, dass dann gegebenenfalls nicht alle Funktionen dieses Onlineangebotes genutzt werden können.
Löschung von Daten
Die von uns verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.
Nach gesetzlichen Vorgaben in Deutschland, erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 10 Jahre gemäß §§ 147 Abs. 1 AO, 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 4 HGB (Bücher, Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handelsbücher, für Besteuerung relevanter Unterlagen, etc.) und 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 HGB (Handelsbriefe).
Nach gesetzlichen Vorgaben in Österreich erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 7 J gemäß § 132 Abs. 1 BAO (Buchhaltungsunterlagen, Belege/Rechnungen, Konten, Belege, Geschäftspapiere, Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben, etc.), für 22 Jahre im Zusammenhang mit Grundstücken und für 10 Jahre bei Unterlagen im Zusammenhang mit elektronisch erbrachten Leistungen, Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehleistungen, die an Nichtunternehmer in EU-Mitgliedstaaten erbracht werden und für die der Mini-One-Stop-Shop (MOSS) in Anspruch genommen wird.
Agenturdienstleistungen
Wir verarbeiten die Daten unserer Kunden im Rahmen unserer vertraglichen Leistungen zu denen konzeptionelle und strategische Beratung, Kampagnenplanung, Software- und Designentwicklung/-beratung oder Pflege, Umsetzung von Kampagnen und Prozessen/ Handling, Serveradministration, Datenanalyse/ Beratungsleistungen und Schulungsleistungen gehören.
Hierbei verarbeiten wir Bestandsdaten (z.B., Kundenstammdaten, wie Namen oder Adressen), Kontaktdaten (z.B., E-Mail, Telefonnummern), Inhaltsdaten (z.B., Texteingaben, Fotografien, Videos), Vertragsdaten (z.B., Vertragsgegenstand, Laufzeit), Zahlungsdaten (z.B., Bankverbindung, Zahlungshistorie), Nutzungs- und Metadaten (z.B. im Rahmen der Auswertung und Erfolgsmessung von Marketingmaßnahmen). Besondere Kategorien personenbezogener Daten verarbeiten wir grundsätzlich nicht, außer wenn diese Bestandteile einer beauftragten Verarbeitung sind. Zu den Betroffenen gehören unsere Kunden, Interessenten sowie deren Kunden, Nutzer, Websitebesucher oder Mitarbeiter sowie Dritte. Der Zweck der Verarbeitung besteht in der Erbringung von Vertragsleistungen, Abrechnung und unserem Kundenservice. Die Rechtsgrundlagen der Verarbeitung ergeben sich aus Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (vertragliche Leistungen), Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Analyse, Statistik, Optimierung, Sicherheitsmaßnahmen). Wir verarbeiten Daten, die zur Begründung und Erfüllung der vertraglichen Leistungen erforderlich sind und weisen auf die Erforderlichkeit ihrer Angabe hin. Eine Offenlegung an Externe erfolgt nur, wenn sie im Rahmen eines Auftrags erforderlich ist. Bei der Verarbeitung der uns im Rahmen eines Auftrags überlassenen Daten handeln wir entsprechend den Weisungen der Auftraggeber sowie der gesetzlichen Vorgaben einer Auftragsverarbeitung gem. Art. 28 DSGVO und verarbeiten die Daten zu keinen anderen, als den auftragsgemäßen Zwecken.
Wir löschen die Daten nach Ablauf gesetzlicher Gewährleistungs- und vergleichbarer Pflichten. die Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten wird alle drei Jahre überprüft; im Fall der gesetzlichen Archivierungspflichten erfolgt die Löschung nach deren Ablauf (6 J, gem. § 257 Abs. 1 HGB, 10 J, gem. § 147 Abs. 1 AO). Im Fall von Daten, die uns gegenüber im Rahmen eines Auftrags durch den Auftraggeber offengelegt wurden, löschen wir die Daten entsprechend den Vorgaben des Auftrags, grundsätzlich nach Ende des Auftrags.
Vertragliche Leistungen
Wir verarbeiten die Daten unserer Vertragspartner und Interessenten sowie anderer Auftraggeber, Kunden, Mandanten, Klienten oder Vertragspartner (einheitlich bezeichnet als „Vertragspartner“) entsprechend Art. 6 Abs. 1 lit. b. DSGVO, um ihnen gegenüber unsere vertraglichen oder vorvertraglichen Leistungen zu erbringen. Die hierbei verarbeiteten Daten, die Art, der Umfang und der Zweck und die Erforderlichkeit ihrer Verarbeitung, bestimmen sich nach dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis.
Zu den verarbeiteten Daten gehören die Stammdaten unserer Vertragspartner (z.B., Namen und Adressen), Kontaktdaten (z.B. E-Mailadressen und Telefonnummern) sowie Vertragsdaten (z.B., in Anspruch genommene Leistungen, Vertragsinhalte, vertragliche Kommunikation, Namen von Kontaktpersonen) und Zahlungsdaten (z.B., Bankverbindungen, Zahlungshistorie).
Besondere Kategorien personenbezogener Daten verarbeiten wir grundsätzlich nicht, außer wenn diese Bestandteile einer beauftragten oder vertragsgemäßen Verarbeitung sind.
Wir verarbeiten Daten, die zur Begründung und Erfüllung der vertraglichen Leistungen erforderlich sind und weisen auf die Erforderlichkeit ihrer Angabe, sofern diese für die Vertragspartner nicht evident ist, hin. Eine Offenlegung an externe Personen oder Unternehmen erfolgt nur, wenn sie im Rahmen eines Vertrags erforderlich ist. Bei der Verarbeitung der uns im Rahmen eines Auftrags überlassenen Daten, handeln wir entsprechend den Weisungen der Auftraggeber sowie der gesetzlichen Vorgaben.
Im Rahmen der Inanspruchnahme unserer Onlinedienste, können wir die IP-Adresse und den Zeitpunkt der jeweiligen Nutzerhandlung speichern. Die Speicherung erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, als auch der Interessen der Nutzer am Schutz vor Missbrauch und sonstiger unbefugter Nutzung. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht, außer sie ist zur Verfolgung unserer Ansprüche gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO erforderlich oder es besteht hierzu eine gesetzliche Verpflichtung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. c. DSGVO.
Die Löschung der Daten erfolgt, wenn die Daten zur Erfüllung vertraglicher oder gesetzlicher Fürsorgepflichten sowie für den Umgang mit etwaigen Gewährleistungs- und vergleichbaren Pflichten nicht mehr erforderlich sind, wobei die Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten alle drei Jahre überprüft wird; im Übrigen gelten die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.
Administration, Finanzbuchhaltung, Büroorganisation, Kontaktverwaltung
Wir verarbeiten Daten im Rahmen von Verwaltungsaufgaben sowie Organisation unseres Betriebs, Finanzbuchhaltung und Befolgung der gesetzlichen Pflichten, wie z.B. der Archivierung. Hierbei verarbeiten wir dieselben Daten, die wir im Rahmen der Erbringung unserer vertraglichen Leistungen verarbeiten. Die Verarbeitungsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 lit. c. DSGVO, Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO. Von der Verarbeitung sind Kunden, Interessenten, Geschäftspartner und Websitebesucher betroffen. Der Zweck und unser Interesse an der Verarbeitung liegt in der Administration, Finanzbuchhaltung, Büroorganisation, Archivierung von Daten, also Aufgaben die der Aufrechterhaltung unserer Geschäftstätigkeiten, Wahrnehmung unserer Aufgaben und Erbringung unserer Leistungen dienen. Die Löschung der Daten im Hinblick auf vertragliche Leistungen und die vertragliche Kommunikation entspricht den, bei diesen Verarbeitungstätigkeiten genannten Angaben.
Wir offenbaren oder übermitteln hierbei Daten an die Finanzverwaltung, Berater, wie z.B., Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer sowie weitere Gebührenstellen und Zahlungsdienstleister.
Ferner speichern wir auf Grundlage unserer betriebswirtschaftlichen Interessen Angaben zu Lieferanten, Veranstaltern und sonstigen Geschäftspartnern, z.B. zwecks späterer Kontaktaufnahme. Diese mehrheitlich unternehmensbezogenen Daten, speichern wir grundsätzlich dauerhaft.
Betriebswirtschaftliche Analysen und Marktforschung
Um unser Geschäft wirtschaftlich betreiben, Markttendenzen, Wünsche der Vertragspartner und Nutzer erkennen zu können, analysieren wir die uns vorliegenden Daten zu Geschäftsvorgängen, Verträgen, Anfragen, etc. Wir verarbeiten dabei Bestandsdaten, Kommunikationsdaten, Vertragsdaten, Zahlungsdaten, Nutzungsdaten, Metadaten auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO, wobei zu den betroffenen Personen Vertragspartner, Interessenten, Kunden, Besucher und Nutzer unseres Onlineangebotes gehören.
Die Analysen erfolgen zum Zweck betriebswirtschaftlicher Auswertungen, des Marketings und der Marktforschung. Dabei können wir die Profile der registrierten Nutzer mit Angaben, z.B. zu deren in Anspruch genommenen Leistungen, berücksichtigen. Die Analysen dienen uns zur Steigerung der Nutzerfreundlichkeit, der Optimierung unseres Angebotes und der Betriebswirtschaftlichkeit. Die Analysen dienen alleine uns und werden nicht extern offenbart, sofern es sich nicht um anonyme Analysen mit zusammengefassten Werten handelt.
Sofern diese Analysen oder Profile personenbezogen sind, werden sie mit Kündigung der Nutzer gelöscht oder anonymisiert, sonst nach zwei Jahren ab Vertragsschluss. Im Übrigen werden die gesamtbetriebswirtschaftlichen Analysen und allgemeine Tendenzbestimmungen nach Möglichkeit anonym erstellt.
Datenschutzhinweise im Bewerbungsverfahren
Wir verarbeiten die Bewerberdaten nur zum Zweck und im Rahmen des Bewerbungsverfahrens im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben. Die Verarbeitung der Bewerberdaten erfolgt zur Erfüllung unserer (vor)vertraglichen Verpflichtungen im Rahmen des Bewerbungsverfahrens im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. b. DSGVO Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO sofern die Datenverarbeitung z.B. im Rahmen von rechtlichen Verfahren für uns erforderlich wird (in Deutschland gilt zusätzlich § 26 BDSG).
Das Bewerbungsverfahren setzt voraus, dass Bewerber uns die Bewerberdaten mitteilen. Die notwendigen Bewerberdaten sind, sofern wir ein Onlineformular anbieten gekennzeichnet, ergeben sich sonst aus den Stellenbeschreibungen und grundsätzlich gehören dazu die Angaben zur Person, Post- und Kontaktadressen und die zur Bewerbung gehörenden Unterlagen, wie Anschreiben, Lebenslauf und die Zeugnisse. Daneben können uns Bewerber freiwillig zusätzliche Informationen mitteilen.
Mit der Übermittlung der Bewerbung an uns, erklären sich die Bewerber mit der Verarbeitung ihrer Daten zu Zwecken des Bewerbungsverfahrens entsprechend der in dieser Datenschutzerklärung dargelegten Art und Umfang einverstanden.
Soweit im Rahmen des Bewerbungsverfahrens freiwillig besondere Kategorien von personenbezogenen Daten im Sinne des Art. 9 Abs. 1 DSGVO mitgeteilt werden, erfolgt deren Verarbeitung zusätzlich nach Art. 9 Abs. 2 lit. b DSGVO (z.B. Gesundheitsdaten, wie z.B. Schwerbehinderteneigenschaft oder ethnische Herkunft). Soweit im Rahmen des Bewerbungsverfahrens besondere Kategorien von personenbezogenen Daten im Sinne des Art. 9 Abs. 1 DSGVO bei Bewerbern angefragt werden, erfolgt deren Verarbeitung zusätzlich nach Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO (z.B. Gesundheitsdaten, wenn diese für die Berufsausübung erforderlich sind).
Sofern zur Verfügung gestellt, können uns Bewerber ihre Bewerbungen mittels eines Onlineformulars auf unserer Website übermitteln. Die Daten werden entsprechend dem Stand der Technik verschlüsselt an uns übertragen.
Ferner können Bewerber uns ihre Bewerbungen via E-Mail übermitteln. Hierbei bitten wir jedoch zu beachten, dass E-Mails grundsätzlich nicht verschlüsselt versendet werden und die Bewerber selbst für die Verschlüsselung sorgen müssen. Wir können daher für den Übertragungsweg der Bewerbung zwischen dem Absender und dem Empfang auf unserem Server keine Verantwortung übernehmen und empfehlen daher eher ein Online-Formular oder den postalischen Versand zu nutzen. Denn statt der Bewerbung über das Online-Formular und E-Mail, steht den Bewerbern weiterhin die Möglichkeit zur Verfügung, uns die Bewerbung auf dem Postweg zuzusenden.
Die von den Bewerbern zur Verfügung gestellten Daten, können im Fall einer erfolgreichen Bewerbung für die Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses von uns weiterverarbeitet werden. Andernfalls, sofern die Bewerbung auf ein Stellenangebot nicht erfolgreich ist, werden die Daten der Bewerber gelöscht. Die Daten der Bewerber werden ebenfalls gelöscht, wenn eine Bewerbung zurückgezogen wird, wozu die Bewerber jederzeit berechtigt sind.
Die Löschung erfolgt, vorbehaltlich eines berechtigten Widerrufs der Bewerber, nach dem Ablauf eines Zeitraums von sechs Monaten, damit wir etwaige Anschlussfragen zu der Bewerbung beantworten und unseren Nachweispflichten aus dem Gleichbehandlungsgesetz genügen können. Rechnungen über etwaige Reisekostenerstattung werden entsprechend den steuerrechtlichen Vorgaben archiviert.
Talent-Pool
Im Rahmen der Bewerbung bieten wir den Bewerbern die Möglichkeit an, in unseren „Talent-Pool“ für einen Zeitraum von zwei Jahren auf Grundlage einer Einwilligung im Sinne der Art. 6 Abs. 1 lit. a. und Art. 7 DSGVO aufgenommen zu werden.
Die Bewerbungsunterlagen im Talent-Pool werden alleine im Rahmen von künftigen Stellenausschreibungen und der Beschäftigtensuche verarbeitet und werden spätestens nach Ablauf der Frist vernichtet. Die Bewerber werden darüber belehrt, dass deren Einwilligung in die Aufnahme in den Talent-Pool freiwillig ist, keinen Einfluss auf das aktuelle Bewerbungsverfahren hat und sie diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen sowie Widerspruch im Sinne des Art. 21 DSGVO erklären können.
Kontaktaufnahme
Bei der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular, E-Mail, Telefon oder via sozialer Medien) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b. (im Rahmen vertraglicher-/vorvertraglicher Beziehungen), Art. 6 Abs. 1 lit. f. (andere Anfragen) DSGVO verarbeitet.. Die Angaben der Nutzer können in einem Customer-Relationship-Management System ("CRM System") oder vergleichbarer Anfragenorganisation gespeichert werden.
Wir löschen die Anfragen, sofern diese nicht mehr erforderlich sind. Wir überprüfen die Erforderlichkeit alle zwei Jahre; Ferner gelten die gesetzlichen Archivierungspflichten.
Newsletter
Mit den nachfolgenden Hinweisen informieren wir Sie über die Inhalte unseres Newsletters sowie das Anmelde-, Versand- und das statistische Auswertungsverfahren sowie Ihre Widerspruchsrechte auf. Indem Sie unseren Newsletter abonnieren, erklären Sie sich mit dem Empfang und den beschriebenen Verfahren einverstanden.
Inhalt des Newsletters: Wir versenden Newsletter, E-Mails und weitere elektronische Benachrichtigungen mit werblichen Informationen (nachfolgend „Newsletter“) nur mit der Einwilligung der Empfänger oder einer gesetzlichen Erlaubnis. Sofern im Rahmen einer Anmeldung zum Newsletter dessen Inhalte konkret umschrieben werden, sind sie für die Einwilligung der Nutzer maßgeblich. Im Übrigen enthalten unsere Newsletter Informationen zu unseren Leistungen und uns.
Double-Opt-In und Protokollierung: Die Anmeldung zu unserem Newsletter erfolgt in einem sog. Double-Opt-In-Verfahren. D.h. Sie erhalten nach der Anmeldung eine E-Mail, in der Sie um die Bestätigung Ihrer Anmeldung gebeten werden. Diese Bestätigung ist notwendig, damit sich niemand mit fremden E-Mailadressen anmelden kann. Die Anmeldungen zum Newsletter werden protokolliert, um den Anmeldeprozess entsprechend den rechtlichen Anforderungen nachweisen zu können. Hierzu gehört die Speicherung des Anmelde- und des Bestätigungszeitpunkts, als auch der IP-Adresse. Ebenso werden die Änderungen Ihrer bei dem Versanddienstleister gespeicherten Daten protokolliert.
Anmeldedaten: Um sich für den Newsletter anzumelden, reicht es aus, wenn Sie Ihre E-Mailadresse angeben. Optional bitten wir Sie einen Namen, zwecks persönlicher Ansprache im Newsletters anzugeben.
Der Versand des Newsletters und die mit ihm verbundene Erfolgsmessung erfolgen auf Grundlage einer Einwilligung der Empfänger gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a, Art. 7 DSGVO i.V.m § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG oder falls eine Einwilligung nicht erforderlich ist, auf Grundlage unserer berechtigten Interessen am Direktmarketing gem. Art. 6 Abs. 1 lt. f. DSGVO i.V.m. § 7 Abs. 3 UWG.
Die Protokollierung des Anmeldeverfahrens erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser Interesse richtet sich auf den Einsatz eines nutzerfreundlichen sowie sicheren Newslettersystems, das sowohl unseren geschäftlichen Interessen dient, als auch den Erwartungen der Nutzer entspricht und uns ferner den Nachweis von Einwilligungen erlaubt.
Kündigung/Widerruf - Sie können den Empfang unseres Newsletters jederzeit kündigen, d.h. Ihre Einwilligungen widerrufen. Einen Link zur Kündigung des Newsletters finden Sie am Ende eines jeden Newsletters. Wir können die ausgetragenen E-Mailadressen bis zu drei Jahren auf Grundlage unserer berechtigten Interessen speichern bevor wir sie löschen, um eine ehemals gegebene Einwilligung nachweisen zu können. Die Verarbeitung dieser Daten wird auf den Zweck einer möglichen Abwehr von Ansprüchen beschränkt. Ein individueller Löschungsantrag ist jederzeit möglich, sofern zugleich das ehemalige Bestehen einer Einwilligung bestätigt wird.
Google Analytics
Wir setzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google LLC („Google“) ein. Google verwendet Cookies. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Benutzung des Onlineangebotes durch die Nutzer werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Google ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active).
Google wird diese Informationen in unserem Auftrag benutzen, um die Nutzung unseres Onlineangebotes durch die Nutzer auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten innerhalb dieses Onlineangebotes zusammenzustellen und um weitere, mit der Nutzung dieses Onlineangebotes und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen, uns gegenüber zu erbringen. Dabei können aus den verarbeiteten Daten pseudonyme Nutzungsprofile der Nutzer erstellt werden.
Wir setzen Google Analytics nur mit aktivierter IP-Anonymisierung ein. Das bedeutet, die IP-Adresse der Nutzer wird von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt.
Die von dem Browser des Nutzers übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die Nutzer können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung ihrer Browser-Software verhindern; die Nutzer können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf ihre Nutzung des Onlineangebotes bezogenen Daten an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter folgendem Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
Weitere Informationen zur Datennutzung durch Google, Einstellungs- und Widerspruchsmöglichkeiten, erfahren Sie in der Datenschutzerklärung von Google (https://policies.google.com/technologies/ads) sowie in den Einstellungen für die Darstellung von Werbeeinblendungen durch Google (https://adssettings.google.com/authenticated).
Die personenbezogenen Daten der Nutzer werden nach 14 Monaten gelöscht oder anonymisiert.
Google Universal Analytics
Wir setzen Google Analytics in der Ausgestaltung als „Universal-Analytics“ ein. „Universal Analytics“ bezeichnet ein Verfahren von Google Analytics, bei dem die Nutzeranalyse auf Grundlage einer pseudonymen Nutzer-ID erfolgt und damit ein pseudonymes Profil des Nutzers mit Informationen aus der Nutzung verschiedener Geräten erstellt wird (sog. „Cross-Device-Tracking“).
Zielgruppenbildung mit Google Analytics
Wir setzen Google Analytics ein, um die durch innerhalb von Werbediensten Googles und seiner Partner geschalteten Anzeigen, nur solchen Nutzern anzuzeigen, die auch ein Interesse an unserem Onlineangebot gezeigt haben oder die bestimmte Merkmale (z.B. Interessen an bestimmten Themen oder Produkten, die anhand der besuchten Webseiten bestimmt werden) aufweisen, die wir an Google übermitteln (sog. „Remarketing-“, bzw. „Google-Analytics-Audiences“). Mit Hilfe der Remarketing Audiences möchten wir auch sicherstellen, dass unsere Anzeigen dem potentiellen Interesse der Nutzer entsprechen.
Onlinepräsenzen in sozialen Medien
Wir unterhalten Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um mit den dort aktiven Kunden, Interessenten und Nutzern kommunizieren und sie dort über unsere Leistungen informieren zu können.
Wir weisen darauf hin, dass dabei Daten der Nutzer außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Hierdurch können sich für die Nutzer Risiken ergeben, weil so z.B. die Durchsetzung der Rechte der Nutzer erschwert werden könnte. Im Hinblick auf US-Anbieter die unter dem Privacy-Shield zertifiziert sind, weisen wir darauf hin, dass sie sich damit verpflichten, die Datenschutzstandards der EU einzuhalten.
Ferner werden die Daten der Nutzer im Regelfall für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet. So können z.B. aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen der Nutzer Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um z.B. Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere wenn die Nutzer Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind).
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen an einer effektiven Information der Nutzer und Kommunikation mit den Nutzern gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO. Falls die Nutzer von den jeweiligen Anbietern um eine Einwilligung in die Datenverarbeitung gebeten werden (d.h. ihr Einverständnis z.B. über das Anhaken eines Kontrollkästchens oder Bestätigung einer Schaltfläche erklären) ist die Rechtsgrundlage der Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. a., Art. 7 DSGVO.
Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben der Anbieter.
Auch im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten, weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht werden können. Nur die Anbieter haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzer und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben. Sollten Sie dennoch Hilfe benötigen, dann können Sie sich an uns wenden.
- Facebook (Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland) - Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/about/privacy/, Opt-Out: https://www.facebook.com/settings?tab=ads und http://www.youronlinechoices.com, Privacy Shield: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active.
- Google/ YouTube (Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA) – Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy, Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated, Privacy Shield: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active.
- Instagram (Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA) – Datenschutzerklärung/ Opt-Out: http://instagram.com/about/legal/privacy/.
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- Pinterest (Pinterest Inc., 635 High Street, Palo Alto, CA, 94301, USA) – Datenschutzerklärung/ Opt-Out: https://about.pinterest.com/de/privacy-policy.
- LinkedIn (LinkedIn Ireland Unlimited Company Wilton Place, Dublin 2, Irland) - Datenschutzerklärung https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy , Opt-Out: https://www.linkedin.com/psettings/guest-controls/retargeting-opt-out, Privacy Shield: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000L0UZAA0&status=Active.
- Xing (XING AG, Dammtorstraße 29-32, 20354 Hamburg, Deutschland) - Datenschutzerklärung/ Opt-Out: https://privacy.xing.com/de/datenschutzerklaerung.
- Wakalet (Wakelet Limited, 76 Quay Street, Manchester, M3 4PR, United Kingdom) - Datenschutzerklärung/ Opt-Out: https://wakelet.com/privacy.html.
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Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter
Wir setzen innerhalb unseres Onlineangebotes auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) Inhalts- oder Serviceangebote von Drittanbietern ein, um deren Inhalte und Services, wie z.B. Videos oder Schriftarten einzubinden (nachfolgend einheitlich bezeichnet als “Inhalte”).
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Youtube
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Google Maps
Wir binden die Landkarten des Dienstes “Google Maps” des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, ein. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen und Standortdaten der Nutzer gehören, die jedoch nicht ohne deren Einwilligung (im Regelfall im Rahmen der Einstellungen ihrer Mobilgeräte vollzogen), erhoben werden. Die Daten können in den USA verarbeitet werden. Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/, Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated.
OpenStreetMap
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Nach unserer Kenntnis werden die Daten der Nutzer durch OpenStreetMap ausschließlich zu Zwecken der Darstellung der Kartenfunktionen und Zwischenspeicherung der gewählten Einstellungen verwendet. Zu diesen Daten können insbesondere IP-Adressen und Standortdaten der Nutzer gehören, die jedoch nicht ohne deren Einwilligung (im Regelfall im Rahmen der Einstellungen ihrer Mobilgeräte vollzogen), erhoben werden.
Die Daten können in den USA verarbeitet werden. Weitere Informationen können Sie der Datenschutzerklärung von OpenStreetMap entnehmen: https://wiki.openstreetmap.org/wiki/Privacy_Policy.
Typekit-Schriftarten von Adobe
Wir setzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) externe "Typekit"-Schriftarten des Anbieters Adobe Systems Software Ireland Limited, 4-6 Riverwalk, Citywest Business Campus, Dublin 24, Republic of Ireland ein. Adobe ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TNo9AAG&status=Active).
Innerhalb unseres Onlineangebotes können Funktionen und Inhalte des Dienstes Xing, angeboten durch die XING AG, Dammtorstraße 29-32, 20354 Hamburg, Deutschland, eingebunden werden. Hierzu können z.B. Inhalte wie Bilder, Videos oder Texte und Schaltflächen gehören, mit denen Nutzer Inhalte dieses Onlineangebotes innerhalb von Xing teilen können. Sofern die Nutzer Mitglieder der Plattform Xing sind, kann Xing den Aufruf der o.g. Inhalte und Funktionen den dortigen Profilen der Nutzer zuordnen. Datenschutzerklärung von Xing: https://privacy.xing.com/de/datenschutzerklaerung.
Innerhalb unseres Onlineangebotes können Funktionen und Inhalte des Dienstes LinkedIn, angeboten durch die LinkedIn Ireland Unlimited Company Wilton Place, Dublin 2, Irland, eingebunden werden. Hierzu können z.B. Inhalte wie Bilder, Videos oder Texte und Schaltflächen gehören, mit denen Nutzer Inhalte dieses Onlineangebotes innerhalb von LinkedIn teilen können. Sofern die Nutzer Mitglieder der Plattform LinkedIn sind, kann LinkedIn den Aufruf der o.g. Inhalte und Funktionen den dortigen Profilen der Nutzer zuordnen. Datenschutzerklärung von LinkedIn: https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy.. LinkedIn ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000L0UZAA0&status=Active). Datenschutzerklärung: https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy, Opt-Out: https://www.linkedin.com/psettings/guest-controls/retargeting-opt-out.
Google+
Innerhalb unseres Onlineangebotes können Funktionen und Inhalte der Plattform Google+, angeboten durch die Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“), eingebunden werden. Hierzu können z.B. Inhalte wie Bilder, Videos oder Texte und Schaltflächen gehören, mit denen Nutzer Inhalte dieses Onlineangebotes innerhalb von Google teilen können. Sofern die Nutzer Mitglieder der Plattform Google+ sind, kann Google den Aufruf der o.g. Inhalte und Funktionen den dortigen Profilen der Nutzer zuordnen.
Google ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active). Weitere Informationen zur Datennutzung durch Google, Einstellungs- und Widerspruchsmöglichkeiten, erfahren Sie in der Datenschutzerklärung von Google (https://policies.google.com/technologies/ads) sowie in den Einstellungen für die Darstellung von Werbeeinblendungen durch Google (https://adssettings.google.com/authenticated).
Datenschutzerklärung zur Online-Bewerbung
Datenschutzerklärung zur Online-Bewerbung
Vielen Dank für Ihr Interesse an unserer Online-Stellenausschreibung. Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns sehr wichtig. Daher informieren wir Sie nachfolgend über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten im Rahmen der Online-Bewerbung, gemäß den einschlägigen Datenschutzvorschriften.
Datenerhebung
Im Zuge Ihrer Online-Bewerbung werden von uns die nachfolgend aufgezählten persönlichen Bewerbungsdaten von Ihnen erhoben und verarbeitet:
Name, Vorname
Adresse
Telefonnummer
Bewerbungsunterlagen (Bewerbungsschreiben, Lebenslauf, Zeugnisse, Zertifikate u.ä.)
Zweck der Datenerfassung / Weitergabe
Ihre Bewerbungsdaten werden ausschließlich im Rahmen unserer Personaldienstleistungsangebote (Überlassung, Vermittlung und Beratung qualifizierter Mitarbeiter) zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens elektronisch von uns erhoben und verarbeitet. Dies beinhaltet vor allem auch das Weiterleiten Ihrer Personendaten an potentielle Arbeit-/Auftraggeber. Folgt auf Ihre Bewerbung der Abschluss eines Anstellungsvertrages, so können Ihre übermittelten Daten zum Zwecke des üblichen Organisations- und Verwaltungsprozesses unter Beachtung der einschlägigen rechtlichen Vorschriften von uns in Ihrer Personalakte gespeichert werden.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten soweit möglich anonymisiert bzw. nach Abschluss von Verträgen mit Dritten weiter. Dies geschieht unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften und unter Einhaltung der jeweiligen Zweckbindung.
Eine darüberhinausgehende Nutzung oder Weitergabe Ihrer Bewerbungsdaten an Dritte erfolgt nicht.
Aufbewahrungsdauer der Bewerbungsdaten
Die Löschung der von Ihnen übermittelten Daten erfolgt bei Zurückweisung Ihrer Stellenbewerbung automatisch drei Monate nach Bekanntgabe der Zurückweisung. Dies gilt nicht, wenn aufgrund gesetzlicher Erfordernisse (beispielsweise der Beweispflicht nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz) eine längere Speicherung notwendig ist oder wenn Sie einer längeren Speicherung in unserer Interessenten-Datenbank ausdrücklich zugestimmt haben.
Speicherung für zukünftige Stellenausschreibungen
Sollten wir Ihnen keine aktuell zu besetzende Stelle anbieten können, jedoch aufgrund Ihres Profils der Ansicht sein, dass Ihre Bewerbung eventuell für zukünftige Stellenangebote interessant sein könnte, werden wir Ihre persönlichen Bewerbungsdaten zwölf Monate lang speichern, sofern Sie einer solchen Speicherungen und Nutzung ausdrücklich zustimmen.
Datensicherheit
Um die im Rahmen Ihrer Bewerbung erhobenen Daten vor Manipulationen und unberechtigten Zugriffen zu schützen haben wir diverse technische und organisatorische Vorkehrungen getroffen. Insbesondere erfolgt die Übertragung Ihrer Online-Bewerbung verschlüsselt gemäß dem aktuell anerkannten Stand der Technik.
Auskunftsrecht, Widerruf und Löschung
Sie können sich aufgrund des Bundesdatenschutzgesetzes bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten und deren Berichtigung, Sperrung, Löschung oder einem Widerruf einer erteilten Einwilligung unentgeltlich an uns wenden. Wir weisen darauf hin, dass Ihnen ein Recht auf Berichtigung falscher Daten oder Löschung personenbezogener Daten zusteht, sollte diesem Anspruch keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegenstehen.
Allgemeine Datenschutzhinweise
Bitte beachten Sie auch unsere allgemeinen Datenschutzhinweise für weitere Informationen im Hinblick auf die Nutzung unseres Webauftrittes.
Einige Passagen dieser Datenschutzerklärung sind mit freundlichen
Unterstützung der Anwaltskanzlei Weiß & Partner, Esslingen erstellt worden
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Arbeitnehmerüberlassung und der Personalvermittlung der LeXpersonal GmbH (AGB)
Stand 07/2021
A. Vorbemerkung, Gegenstand, Geltungsdauer der AGB
Die LeXpersonal GmbH (im Folgenden: LeX) ist auf die Erbringung von Leistungen im Zusammenhang mit der Überlassung und Vermittlung von Mitarbeitern/Arbeitnehmern spezialisiert.
§ 1 Gegenstand der AGB
Diese AGB regeln die befristete Arbeitnehmerüberlassung von Mitarbeitern (die Bezeichnung Mitarbeiter gilt für alle Geschlechter) von LeX an den Auftraggeber sowie die Vermittlung von Mitarbeitern zur Festanstellung.
§ 2 Geltungsdauer der AGB
Diese AGB gelten ausschließlich, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist und gelten auch für etwaige Folgegeschäfte im Zusammenhang mit der Überlassung von Arbeitnehmern oder der Personalvermittlung mit dem Auftraggeber, sofern diesem nicht ausdrücklich im Folgegeschäft widersprochen wird. Abweichende AGB des Auftraggebers erlangen nur Gültigkeit, sofern diese von LeX ausdrücklich anerkannt werden.
B. Arbeitnehmerüberlassung
§ 1 Vertragsschluss, Schriftform, Leistungen
1. LeX überlässt dem Auftraggeber den im Arbeitnehmerüberlassungsvertrag (AÜV) benannten Mitarbeiter gemäß den im AÜV vereinbarten Bedingungen. Eine arbeitsrechtliche oder vertragliche Beziehung zwischen dem Mitarbeiter und dem Auftraggeber entsteht dadurch nicht.
2. Der AÜV bedarf zu seiner Wirksamkeit der Schriftform gemäß § 12 Abs. 1 AÜG. Die schriftliche Form kann durch eine elektronische Form mit qualifizierter elektronischer Signatur ersetzt werden.
3. LeX steht dafür ein, dass der überlassene Mitarbeiter die berufliche Eignung hat und zur Ausführung des spezifischen Auftrages des Auftraggebers in der Lage ist. Der Mitarbeiter darf vom Auftraggeber nur mit Tätigkeiten beauftragt werden, die im AÜV nach Ort und Art der Tätigkeit bezeichnet sind. Dies gilt insbesondere für alle Tätigkeiten im Umgang mit Geld, Wertpapieren oder anderen Wertgegenständen.
4. Der Mitarbeiter unterliegt im Rahmen der vereinbarten Tätigkeit den Arbeitsanweisungen und den betrieblichen Regelungen des Auftraggebers. Dieser darf im Rahmen der gesetzlichen Regelungen Mehrarbeitsstunden anordnen. Das Recht weitergehende arbeitsrechtliche Weisungen zu erteilen oder dem Mitarbeiter Urlaub oder Freizeit zu gewähren, steht unabhängig davon zu jeder Zeit ausschließlich LeX zu.
5. Für den Fall einer beabsichtigten Änderung des Tätigkeitsfeldes, insb. der Änderung der zu verrichtenden Tätigkeit, Umsetzung des Mitarbeiters etc., ist der Auftraggeber zur Prüfung einer entsprechenden Qualifikation des Mitarbeiters, LeX unverzüglich vorab zu informieren und eine schriftliche Zustimmung seitens LeX einzuholen. Sofern die ausgeübte Tätigkeit mindestlohnpflichtig wird oder der Mindestlohn steigt, ist der vereinbarte Stundensatz anzupassen.
6. Eine Überlassung der Mitarbeiter an Dritte ist ausgeschlossen.
7. Es ist dem Auftraggeber untersagt, dem überlassenen Arbeitnehmer mit rechtlicher Wirkung gegenüber LeX Geldbeträge gleich welcher Art auszuzahlen, insbesondere Lohn- und Reisekostenvorschüsse. Auch ist dem Aufraggeber untersagt, den Arbeitnehmer mit der Beförderung von Geld oder zum Geldinkasso zu betrauen. Der Auftraggeber stellt LeX von jeglichen hieraus resultierenden Ansprüchen frei.
§ 2 Arbeitssicherheit, Arbeitsmittel, Fürsorge, Genehmigungen
1. Der Auftraggeber wird den Mitarbeiter in die Tätigkeit einweisen und ihn über die Dauer der Beschäftigung beaufsichtigen. Der Auftraggeber ist für die Einhaltung aller gesetzlichen, behördlichen und sonstigen Vorschriften verantwortlich und hat für die Einhaltung Sorge zu tragen..
2. Zudem ist im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes nach §§ 5, 6 ArbSchG die Gefährdungsbeurteilung durchzuführen und zu dokumentieren. Auf Wunsch von LeX ist diese vorzulegen.
3. Soweit nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde, hat ausschließlich der Auftraggeber für die Bereitstellung der für die Tätigkeit des Mitarbeiters erforderlichen Arbeitsmittel, Schutzkleidung und/oder Werkzeuge zu sorgen.
4. Dem Mitarbeiter dürfen nur solche Arbeitsmittel, Werkzeuge und sonstige Betriebsmittel ausgegeben und zur Verfügung gestellt werden, die den jeweils gültigen Bestimmungen und der Arbeitssicherheit genügen.
5. Die Sorge für den ordnungsgemäßen Umgang und die Rückgabe der Arbeitsmittel, Werkzeuge und sonstige Betriebsmittel trägt ausschließlich der Auftraggeber.
6. Sofern für die Tätigkeit des Mitarbeiters bei dem Auftraggeber behördliche Genehmigungen erforderlich sind oder während des Überlassungszeitraumes werden, verpflichtet sich der Auftraggeber diese auf eigene Kosten einzuholen und LeX einen entsprechenden Nachweis über die Genehmigung zur Verfügung zu stellen.
§ 3 Mitteilungspflichten des Auftraggebers
1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, LeX vor Beginn der Überlassung sämtliche Informationen in Textform zu erteilen, die für eine den gesetzlichen und tarifvertraglichen Vorgaben entsprechende Beschäftigung und Entlohnung des überlassenen Mitarbeiters, insbesondere bzgl. der zulässigen Höchstüberlassungsdauer gemäß § 1b AÜG und die Anwendung des Gleichstellungsgrundsatzes aus § 8 AÜG erforderlich sind.
2. Zudem ist LeX vor Überlassungsbeginn über die Branchenzugehörigkeit des Auftraggebers sowie sämtliche beim Auftraggeber anwendbaren Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und deren Inhalte zu informieren.
3. Findet bei dem Auftraggeber ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung, die auf einem Tarifvertrag beruht Anwendung, der/die eine abweichende Höchstüberlassungsdauer mit einer abweichenden Vorbeschäftigungsprüfung vorsieht, ist der Kunde verpflichtet, entsprechend dieser Fristen Auskunft zu erteilen. Abweichende Regelungen sind vom Auftraggeber durch Vorlage der Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen nachzuweisen.
5. Ergibt sich eine Pflicht zur Gleichstellung des Mitarbeiters gemäß § 8 Abs. 4 S. 1 AÜG ist der Auftraggeber verpflichtet, unverzüglich alle Informationen hinsichtlich des Arbeitsentgeltes vergleichbarer Arbeitnehmer des Auftraggebers schriftlich zur Verfügung zu stellen. Im Fall des § 8 Abs. 3 AÜG erstreckt sich die Verpflichtung des Auftraggebers auf die wesentlichen Arbeitsbedingungen einschließlich des Arbeitsentgelts.
6. Entsprechendes gilt, sofern nach Beginn der Überlassung des Mitarbeiters Änderungen der gesetzlichen oder tariflichen Bestimmungen, der anzuwendenden Branchentarifverträge, Regelungen über Lohnuntergrenzen oder sonstiger lohnrelevanter Regelungen und Vereinbarungen ergehen oder lohnrelevante Änderungen eintreten, beispielsweise dass der Mitarbeiter nach dem Gesetz oder auf Wunsch des Auftraggebers im Sinne des § 8 AÜG mit vergleichbaren Arbeitnehmern des Auftraggebers gleichzustellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, LeX auf entsprechende Änderungen unverzüglich hinzuweisen.
§ 4 Vertragsdauer, Vertragsbeendigung und Kündigung des AÜV
1. Der Vertrag wird entsprechend der ausdrücklichen Vereinbarung des AÜV auf bestimmte Zeit befristet geschlossen. Sollte sich aus dem AÜV keine eindeutige Befristung ergeben, so gilt die gesetzliche Höchstüberlassungszeit gem. gem. § 1 Abs. 1 S. 4 i.V.m. Abs. 1b AÜG als vereinbart.
2. Der Auftraggeber gewährt LeX das Recht den AÜV aus wichtigem Grund jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
a) der Auftraggeber die Zahlungen einstellt und die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt wird.
b) eine nicht unwesentliche Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Auftraggebers eintritt, die eine Zahlungsunfähigkeit befürchten lässt.
c) der Auftraggeber mit der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten aus einem anderen Vertragsverhältnisses gegenüber LeX in Verzug geraten ist und trotz angemessener Fristsetzung nicht leistet.
d) der Auftraggeber seine Pflichten zur Sicherstellung der Arbeitssicherheit und Arbeitsschutz Maßnahmen des Mitarbeiters nicht erfüllt.
e) die Arbeitsbedingungen für den Mitarbeiter unzumutbar sind.
f) im Betrieb des Auftraggebers feindliches, gewalttätiges oder mobbendes Verhalten gegen den Mitarbeiter aufgetreten ist.
§ 5 Vergütung, Zuschläge, Zahlungsbedingungen
1. LeX ist berechtigt für die Überlassung des Mitarbeiters für jede geleistete Arbeitsstunde eine Vergütung in Höhe des in den in dem AÜV vereinbarten Stundenverrechnungssatz zuzüglich etwaiger Zuschläge zu berechnen. Die Zeiten der Rufbereitschaft des Mitarbeiters werden in gleicher Weise mit dem vereinbarten Stundenverrechnungssatz berechnet.
2. Soweit nicht anders vereinbart, ist der Auftraggeber berechtigt und verpflichtet, eine Arbeitszeit des Mitarbeiters von kalenderwöchentlich 40 Arbeitsstunden und kalendertäglich 8 Stunden abzunehmen. Kommt der Auftraggeber mit der Annahme dieser Arbeitsleistung in Verzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten ist LeX berechtigt, die Vergütung für die nicht abgenommenen Arbeitsstunden gleichwohl abzurechnen.
3. Der in dem AÜV genannte Einsatzort ist Berechnungsgrundlage des Stundenverrechnungssatz. Ändert der Auftraggeber diesen Einsatzort und entstehen hierdurch für LeX höhere Aufwendungen oder Mehrkosten, ist LeX berechtigt, die erhöhten Aufwendungen gesondert in Rechnung zu stellen.
4. Sofern für die Tätigkeit des überlassenen Mitarbeiter weitere Vorschriften durch einzelne Gesetze oder Gewerkschaftstarifverträge über Branchenzuschläge für Arbeitnehmerüberlassungen beschlossen werden, so ist LeX an die jeweils einschlägigen Tarifverträge und Branchenzuschläge, insbesondere die zwischen dem Bundesverband der Personaldienstleister (BAP) und der DGB Tarifgemeinschaft Zeitarbeit (TV BZ) abgeschlossenen Branchentarifverträge gebunden und ist verpflichtet diese umzusetzen.
5. Sollten für die Berechnung eines Branchenzuschlags die ununterbrochene Einsatzdauer relevant sein, gilt das Unterbrechungszeiten, die während des laufenden Einsatzes infolge von Krankheit (beim Branchenzuschlag bis zur Dauer von 6 Wochen), Urlaub oder in die Einsatzzeit fallende Feiertage eintreten und eine Gesamtdauer von 3 Monaten unterschreiten, unbeachtlich sind und zu einer Erhöhung des Stundensatzes führen.. Dagegen führen andere Unterbrechungszeiten von weniger als drei Monaten (z.B. durch Einsatzwechsel in einen anderen Kundenbetrieb) zur Hemmung des Fristenlaufs. Auf die von den Branchenzuschlägen abhängige Staffelung der Stundensätze ist die Unterbrechungsregelung der Branchenzuschlagstarifverträge anwendbar. Dies kann zur Verschiebung des regelmäßigen Fälligkeitszeitpunkts der Stundensatzerhöhung führen. Demgemäß erhöht sich bei der Zahlung von Branchenzuschlägen der Stundensatz erst dann, wenn der Mitarbeiter tatsächlich einen entsprechend höheren tariflichen Vergütungsanspruch gemäß dem einschlägigen Branchenzuschlagstarifvertrag erwirbt. Erst dann wird dem Auftraggeber der erhöhte Stundensatz in Rechnung gestellt.
6. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Branchenzugehörigkeit seines Auftraggeberbetriebes notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen und einen etwaig von LeX dazu vorgelegten Fragebogen vollständig und zutreffend zu beantworten. Fällt der Einsatzbetrieb des Auftraggebers in den Anwendungsbereich eines TV BZ ist LeX berechtigt, die Stundenverrechnungssatz nach dem AÜV um den zu zahlenden Branchenzuschlag einschließlich eines Aufschlages von 100 % auf den Branchenzuschlag anzupassen.
7. Eine Abrechnung der von dem überlassenen Mitarbeiter geleisteten Arbeitsstunden erfolgt auf Grundlage der von dem Mitarbeiter geführten Tätigkeitsnachweise. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Tätigkeitsnachweise innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Vorlage zu prüfen und abzuzeichnen und mit dem Firmenstempel zu versehen. Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass dem Mitarbeiter am Einsatzort ein unterschriftsberechtigter Mitarbeiter zur Verfügung steht. Soweit der Auftraggeber die Tätigkeitsnachweise gegengezeichnet hat, sind spätere Einwendungen gegen die auf dieser Grundlage von LeX abgerechneten Arbeitsstunden ausgeschlossen. Sofern der Auftraggeber seiner Verpflichtung zur Gegenzeichnung der Tätigkeitsnachweise nicht nachkommt und dies zu vertreten hat, gelten die erstellten Tätigkeitnachweise als genehmigt. Dies gilt jedoch nicht, sofern der Auftraggeber innerhalb einer Woche nach Zugang der Rechnung, die diese Tätigkeitsnachweise zugrunde legt, schriftlich begründete Einwände gegen die Richtigkeit erhebt.
8. Die von dem Auftraggeber für die Überlassung des Mitarbeiters von LeX zustehende Vergütung wird jeweils wöchentlich in Rechnung gestellt. Die Rechnung wird 10 Tage nach Zugang zur Zahlung fällig und ist ohne Abzug zahlbar. Leistet der Auftraggeber keine Zahlung, so gerät er zehn Tage nach Zugang der jeweiligen Rechnung in Verzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf. Eine Zahlung des Arbeitgebers gilt erst als erfolgt, sofern diese auf dem Konto von LeX eingeht oder LeX über diesen Betrag verfügen kann. Bei Zahlungsverzug ist LeX berechtigt, Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Regelungen zu verlangen; die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten. Einer Zahlung gegenüber dem überlassenen Mitarbeiter seitens des Auftraggebers wird ausdrücklich widersprochen. Eine solche entbindet den Auftraggebern nicht von seiner Zahlungsverpflichtung gegenüber LeX.
§ 6. Aufrechnung, Zurückbehaltung und Abtretung
1. Die Geltendmachung eines Zurückhaltungsrechtes gegen Forderungen von LeX und die Aufrechnung mit etwaigen Gegenforderungen ist nur mit ausdrücklich schriftlich anerkannten, unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen möglich.
2. Eine Abtretung der gegenüber LeX bestehenden oder geltend gemachten Ansprüche ist nur mit der schriftlichen Zustimmung von LeX zulässig.
§ 7 Übernahme von überlassenen Mitarbeitern
1. Sollte der Auftraggeber oder ein mit ihm i.S.d. §§ 15 ff AktG verbundenes Unternehmen während oder im Anschluss an die Überlassung des Arbeitnehmers ein Arbeitsverhältnis mit dem überlassenen Mitarbeiter begründen, so hat LeX Anspruch auf ein Vermittlungsprovision. Dies gilt auch, sofern der Auftraggeber mit dem Mitarbeiter oder ein o.g. verbundenes Unternehmen einen Werk-, Dienst- oder einen Arbeitnehmerüberlassungsvertrag abschließt. Der Anspruch auf eine Vermittlungsprovision erlischt 18 Monate nach dem Überlassungsbeginn.
Die Höhe des Vermittlungsprovision ist wie folgt gestaffelt:
Übernahme des Mitarbeiters
a) innerhalb der ersten drei Monate: 30 % des Jahresbruttoeinkommens
b) nach drei Monaten: 20 % des Jahresbruttoeinkommens
c) nach sechs Monaten 15 % des Jahresbruttoeinkommens
d) nach neun Monaten 10 % des Jahresbruttoeinkommens
e) nach zwölf Monaten 5 % des Jahresbruttoeinkommens.
2. Berechnungsgrundlage ist das zukünftige Jahresbruttogehalt des Mitarbeiters beim Auftraggeber im erstens Beschäftigungsjahr inkl. aller Zuschläge und weiteren Leistungen, wie Jahreszahlungen, Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld, Bonus, Tantiemen. Ein etwaiger Dienstwagen wird pauschal mit 5.000 € auf das Jahresgehalt angerechnet. Bei einer variablen Vergütung wird jeweils eine vollständige Zielerreichung zu Grunde gelegt.
§ 8 Haftung
1. LeX wählt die Mitarbeiter entsprechend Ihrer generellen Eignung zur Erfüllung der Anforderungen des Auftraggebers und der konkreten Tätigkeit aus dem AÜV mit kaufmännischer Sorgfalt aus. LeX obliegt daher das Risiko der ordnungsgemäßen Auswahl. Eine verschuldensunabhängige Haftung ist ausdrücklich ausgeschlossen.
2. Eine Haftung von LeX ist ausgeschlossen sofern der überlassene Mitarbeiter mit Geldangelegenheiten, wie z.B. Kassenführung, Verwahrung und Verwaltung von Geld, Wertpapieren und anderen Wertsachen betraut wird. Die Haftung von LeX für Mitarbeiter, die mit der Führung von Motorfahrzeugen, Baumaschinen oder ähnlichem beauftragt werden ist ausgeschlossen. Es obliegt dem Auftraggeber allein, sich gegen derartige Risiken zu schützen und gegebenenfalls zu versichern.
3. Die Haftung von LeX im Zusammenhang mit der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Auftraggeber ist jedenfalls in Höhe des jeweiligen Jahresumsatzes, höchstens jedoch auf 5.000,- € beschränkt. Soweit dieser § 8 Beschränkungen der gesetzlichen Haftung enthält, gelten diese Beschränkungen nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung.
5. Machen Dritte Ansprüche im Zusammenhang mit der Tätigkeit des überlassenen Mitarbeiters geltend, so ist der Auftraggeber verpflichtet, LeX von diesen Ansprüchen freizustellen, sofern die Haftung von LeX nach den vorstehenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.
6. Umstände aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die LeX die Überlassung eines geeigneten Mitarbeiters dauernd oder zeitweise wesentlich erschweren oder unmöglich machen -insb. Streik, Aussperrung, Krankheit, Epidemien, Pandemien, behördliche Anordnungen- hat LeX auch bei verbindlich vereinbaren Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Solche Umstände berechtigen LeX die Überlassung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Anteils vom AÜV zurückzutreten.
§ 9 Rücktritt
1. Sofern LeX mit der Überlassung eines Mitarbeiters in Verzug ist, ist der Auftraggeber nur zum Rücktritt berechtigt, sofern er LeX vorher eine angemessene Nachfrist gesetzt hat und diese erfolglos verstrichen ist.
2. Lehnt der Auftraggeber einen Mitarbeiter ab und steht LeX eine gleichwertige Ersatzkraft nicht zur Verfügung, ist LeX berechtigt, vom AÜV zurückzutreten, ohne dass dem Auftraggeber ein Schadensersatzanspruch zusteht. Entsprechendes gilt, sofern der Mitarbeiter seine Tätigkeit gleich aus welchem Grund nicht aufnehmen kann oder zu einem späteren Zeitpunkt vorzeitig beenden muss.
C Personalvermittlung
§ 1 Leistungen von LeX
1. Gemäß Auftrag sucht LeX für den Auftraggeber geeignetes Personal und vermittelt ihm dieses zur Festanstellung. Zu diesem Zweck ist LeX berechtigt, gemäß dem von Auftraggeber mitgeteilten Anforderungsprofil geeignete Mitarbeiten auszuwählen und zu kontaktieren.
2. LeX präsentiert dem Auftraggeber Vorschläge von etwaigen Kandidaten und vereinbart nach Absprache entsprechende Termine zwischen dem Auftraggeber und dem Kandidaten. Sofern seitens des Auftraggebers nicht anders mitgeteilt, hat LeX das Recht an diesen Terminen teilzunehmen.
3. Die von LeX zu potentiellen Mitarbeitern mitgeteilten Angaben beruhen auf Auskünften und Informationen des jeweiligen potentiellen Mitarbeiters bzw. Dritter. LeX ist lediglich verpflichtet, diese Angaben auf offensichtliche Unrichtigkeiten zu prüfen. Eine Gewährleistung für die Richtigkeit und Vollständigkeit übernimmt LeX nicht.
4. Der Vermittlungsvertrag ist beendet, wenn ein Mitarbeiter eingestellt wird oder wenn LeX mindestens drei potentielle Mitarbeiter vorgeschlagen und präsentiert hat. Sowohl dem Auftraggeber wie auch LeX steht eine jederzeitiges Kündigungsrecht zu, ohne dass es eines Kündigungsgrundes bedarf.
§ 2 Provision
1. Bzgl. der Provision gelten die Regelungen gemäß B. § 7 entsprechend, sofern nachfolgend nicht abweichend geregelt.
2 Für den Fall einer Teilzeitanstellung gilt als Berechnungsgrundlage das auf Basis einer Vollzeitanstellung hochgerechnete Jahresbruttogehalt auf Basis eines Beschäftigungsgrades von 100 %. Für den Fall einer Beschäftigung von maximal 20 Wochenarbeitsstunden verringert sich die jeweilige Provision um 30 %.
3. LeX hat auch dann einen Anspruch auf ein Vermittlungsprovision, sofern der Mitarbeiter vom Auftraggeber zunächst abgelehnt wurde, jedoch innerhalb von zwölf Monaten nach dem Vorschlag durch LeX vom Auftraggeber oder einem mit ihm nach §§ 15 ff AktG verbundenen Unternehmen eingestellt wird.
4. Eine Beendigung des Anstellungsvertrages, auch innerhalb der Probezeit, lässt den Honoraranspruch unberührt.
5. Sofern der potentielle Mitarbeiter bereits unabhängig von einer Vermittlung durch LeX beim Kunden beworben wurde, ist der Auftraggeber verpflichtet, LeX hierüber unverzüglich nach Kenntniserlangung zu informieren. Sofern eine solche Unterrichtung binnen einer Woche unterbleibt, gilt der potentielle Mitarbeiter als durch LeX vermittelt mit der Folge, dass die vereinbarte Vermittlungsprovision zu zahlen ist.
6. Soweit nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart, trägt der Auftraggeber nachgewiesene Reisekosten der Mitarbeiter.
D. Datenschutz, Vertraulichkeit
1. Der Mitarbeiter ist vertraglich verpflichtet, über alle Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers Verschwiegenheit zu wahren. Der Auftraggeber verpflichtet sich, eine entsprechende Erklärung seitens des Mitarbeiters zudem unmittelbar nach Beginn der Tätigkeit gegenzeichnen zu lassen.
2. Der Auftraggeber hat LeX vor Einsatzbeginn des Mitarbeiters zu informieren, sofern es gemäß § 5 BDSG gesetzlich erforderlich sein sollte, den Mitarbeiter über die allgemeine Verschwiegenheitspflicht hinaus, schriftlich zur Wahrung des Datengeheimnisses zu verpflichten.
3. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die ihm im Rahmen der Überlassung des Mitarbeiters bekannt werdenden persönlichen Daten des Mitarbeiters vertraulich zu behandeln und dafür Sorge zu tragen, dass insbesondere die Vorschriften der DSGVO eingehalten werden und Dritten etwaige Daten nicht bekannt werden.
4. Sollte eine Überlassung des Mitarbeiters unabhängig davon aus welchen Gründen nicht zustande kommen und liegen dem Auftraggeber bereits Daten des Mitarbeiters vor, sichert der Auftraggeber zu, diese Daten unverzüglich zu löschen.
5. Unabhängig davon hat der Auftraggeber die Löschung der etwaigen Daten spätestens vier Monate nach Beendigung der Überlassung des Mitarbeiters durchzuführen, es sei denn, eine längere Aufbewahrung ist durch andere gesetzliche Grundlagen gerechtfertigt. Sollte ein Tarifvertrag mit abweichender Höchstüberlassungsdauer oder abweichender Vollbeschäftigungsprüfung bestehen, dass der Kunde die Daten während dieser Dauer plus einen Monat nach Beendigung der Überlassung speichern, es sei denn eine längere Aufbewahrung ist durch andere gesetzliche Grundlagen gerechtfertigt.
6. LeX und der Auftraggeber sind bei der Verarbeitung personenbezogener Daten selbstständige eigenverantwortliche Stellen i.S.d. der datenschutzrechtlichen Gesetze. Insbesondere sind LeX und der Auftraggeber nicht gemeinsam verantwortlich im Sinne des Art. 26 der europäischen DSGV. Der Auftraggeber informiert LeX unverzüglich über etwaige Beschwerden oder die Beschädigung/Verlust von personenbezogenen Daten des überlassenden Mitarbeiters.
7. Im Rahmen der Geschäftsbeziehung werden die zur Datenverarbeitung notwendigen Daten des Auftraggebers bei LeX gespeichert. Darüber hinaus wird zum etwaigen Zweck der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung im Rahmen der geltenden Gesetze ein Datenaustausch mit Auskunftsplattformen wie insbesondere Creditreform etc. vorgenommen. Der Auftraggeber erklärt sich hiermit einverstanden.
E. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, Schlussbestimmungen
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von LeX. Ist der Auftraggeber Kaufmann gemäß § 38 Abs. 1 ZPO, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der mit ihm bestehenden Geschäftsverbindung, einschließlich etwaiger Wechsel- und Scheckforderungen das für den Geschäftsbesitz von LeX zuständige Gericht. Davon unberührt bleibt das Recht von LeX, etwaige Streitigkeiten gegenüber dem Auftraggeber auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu führen.
2. Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung, soweit nicht zwingend etwas anderes vorgeschrieben oder ausdrücklich vereinbart ist.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des AÜV oder dieser AGB unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des AÜV oder dieser AGB unberührt. In diesem Fall gilt eine solche Regelung als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst weitgehend entspricht. Eine Regelungslücke ist durch eine Bestimmung auszufüllen, die dem mit dem mit dem Vertrag und den AGB verfolgten Zweck möglichst weitgehend entspricht.
4. Etwaige mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Es gilt das Schriftformerfordernis. Dies gilt auch für die Aufhebung der vorliegenden Schriftformabrede.
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